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03.09.2019 Interview mit Klara

"'Kennt ja keiner' ist irgendwie putzig"

Interview: Lisa Caspari

Als die SPD am Sonntagabend in Brandenburg ihren Wahlsieg feierte, war es für Klara Geywitz ein sehr bitterer Abend. Bei der Landtagswahl verlor die 43-jährige langjährige Abgeordnete ihr Direktmandat in Potsdam an eine Grüne und flog aus dem Parlament. Langweilig wird ihr erst mal nicht: Geywitz kandidiert im Duo mit Vizekanzler Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz, ab Mittwoch stellt sie sich in 23 Regionalkonferenzen den Fragen der Parteibasis. Wie sie die SPD verändern will, was sie aus ihrer Niederlage gegen die Grünen lernt und was sie unter Feminismus versteht, erzählt Geywitz, Mutter einer 11-jährigen Tochter und zweier 8-jähriger Zwillingssöhne, im Interview.

ZEIT ONLINE: Frau Geywitz, die SPD sucht eine Frau und einen Mann für den Parteivorsitz, und die Rolle der Frauen wird kontrovers diskutiert. Führende SPD-Frauen wie Manuela Schwesig, Franziska Giffey und Katarina Barley wollten nicht, andere wie Sie waren einer größeren Öffentlichkeit bisher nicht so bekannt. Das sehen manche als ein Problem. Sie auch?

Geywitz: Ich finde das mit "Kennt ja keiner" irgendwie putzig. So hieß es auch, als Katarina Barley Generalsekretärin wurde und Franziska Giffey Familienministerin. Daraus kann man lernen, dass Frauen nur dann in der SPD bekannt werden, wenn man ihnen eine Funktion gibt. Und das ist in diesem Bewerbungsprozess nun der Fall. Jetzt werden wir 23 Regionalkonferenzen im Kampf um den SPD-Vorsitz erleben und danach werden wir teilnehmenden Frauen viel bekannter sein als vorher.

ZEIT ONLINE: Sie haben schon klargemacht, dass Sie nicht das "dekorative Salatblatt" an Scholz’ Seite sein wollen. Dann fragen wir doch mal umgekehrt: Warum ist Olaf Scholz der richtige Kandidat an Ihrer Seite?

Geywitz: Wir brauchen an der Spitze der Sozialdemokratie jemanden, der sich sehr gut auskennt, weil wir in Deutschland und Europa vor sehr großen Herausforderungen stehen. Er bringt das mit, ich die Erfahrung von der Basis, von vor Ort. Und als Frau war mir wichtig, dass Olaf Scholz jemand ist, mit dem man partnerschaftlich an eine solche Mammutaufgabe herangehen kann. Da gibt es ja solche und solche Männer. 

ZEIT ONLINE: Interessant, dass Sie das sagen. In der SPD heißt es, Scholz halte niemanden für so schlau wie sich selbst.

Geywitz: Olaf Scholz ist schon sehr belesen, aber das ist doch eine gute Eigenschaft. Wir kennen uns aus Potsdam, wo wir beide wohnen. Bei uns stimmt die Chemie, sonst hätte ich das sicher nicht gemacht.

ZEIT ONLINE: Würden Sie sich als Feministin bezeichnen?

Geywitz: Ich glaube, das könnte man behaupten. Ich habe in Brandenburg das erste Gesetz auf den Weg gebracht, nach dem künftig Frauen und Männer zu gleichen Teilen im Landtag vertreten sein müssen. Feminismus umfasst für mich viele Themen: Er will Diskriminierungen abbauen, da sind wir schon weit vorangekommen in den vergangenen Jahren. Bis 1976 mussten Ehefrauen im Westen ihren Mann um Erlaubnis fragen, wenn sie arbeiten wollten, bei uns im Osten ist das schon länger abgeschafft. Aber auch hier gibt es Hindernisse. Als junge Frau habe ich immer nicht verstanden, was ältere Frauen über Benachteiligung erzählen. Aber als ich dann drei Kinder bekommen habe, merkte ich, dass es nicht immer sichtbare, aber merkbare Hürden für Frauen gibt, die zum Beispiel dazu führen, dass Frauen weniger oft in die Berufspolitik gehen oder dass sie in anderen Jobs in der Teilzeitfalle hängen. Als ich Generalsekretärin war, habe ich zum Beispiel dafür gesorgt, dass Koalitionsausschüsse tagsüber stattfinden, damit ich abends meine Kinder sehen kann.

ZEIT ONLINE: Ist der Feminismus in Ostdeutschland pragmatischer?

Geywitz: Vielleicht. Ein interessanter Unterschied ist: in Ostdeutschland gibt es nicht diese Sensibilität für Sprache, hier kann es Ihnen passieren, dass Frauen sich heute noch vorstellen mit dem Hinweis: Ich bin Lehrer, ich bin Ingenieur – und gar nichts dabei finden. Aber von westdeutschen Frauen haben wir gelernt, dass eine bewusste Sprache wichtig ist, um auch etwas in Köpfen zu verändern.

ZEIT ONLINE: Welche weibliche Politikerin hat Sie besonders geprägt?

Geywitz: Ich glaube, für alle Politikerinnen ist Angela Merkel eine spannende Persönlichkeit. Man kann viel von ihr lernen: wie sie lange zu Unrecht unterschätzt wurde, wie sie ihre männlichen Gegner beiseiteschob, wie sie mit den ständigen Kommentaren über ihr Aussehen umging. Aber ein Vorbild ist sie nicht für mich. Ich bin emotionaler und ich glaube fest daran, dass man Menschen Politik erklären muss, damit sie akzeptiert wird. Heide Simonis fand ich als Ministerpräsidentin immer sehr toll.

ZEIT ONLINE: Am Mittwoch ist die erste Bewerberrunde um den SPD-Vorsitz in Saarbrücken. Insgesamt 17 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich auf einer Bühne vor, da müssen Sie pointiert sein, um herauszustechen. Mit welchen drei Worten würden Sie Ihren Charakter beschreiben?

Geywitz: Ich bin konkret, lösungsorientiert und sehr verlässlich.

ZEIT ONLINE: Sie sind in Potsdam geboren und in einem behüteten Elternhaus aufgewachsen. Der Vater war Lehrer, die Mutter Erzieherin. Ein Haushalt, der nicht systemkritisch war?

Geywitz: Ich bin zwar in Potsdam geboren, aber in Seeburg aufgewachsen, einem kleinen Dorf im Grenzgebiet von Berlin-Spandau. Mein Vater war in der SED, meiner Mutter war die Politik der DDR suspekt. Sie kannte es auch in ihrer Jugend noch, dass sie ganz selbstverständlich mit dem Fahrrad nach Spandau fahren konnte, dann war auf einmal die Mauer da.

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie die Wende erlebt?

Geywitz: Da sind wir wohl eine ganz typische DDR-Familie gewesen. Erst große Euphorie, dann Probleme. Meine eine Schwester wurde arbeitslos, die andere ist in den Westen gezogen. Für mich persönlich war das 1989 eine sehr spannende Zeit. Ich war 13 Jahre alt, es gab keine Autoritäten mehr, die Lehrer hatten uns nichts mehr zu sagen. Es gab eine riesige Hausbesetzerszene in Potsdam, viel Party, man konnte vieles austesten. Potsdam war ein klar linkes Pflaster, aber es gab natürlich auch die Skinheads an bestimmten Orten. Da wusste man, da geht man als linkes Mädchen besser nicht hin.

ZEIT ONLINE: Jetzt hat eine rechtspopulistische Partei bei den Landtagswahlen 23 Prozent in Brandenburg geholt, während die Volksparteien verloren haben. Wie würden Sie als SPD-Vorsitzende die AfD bekämpfen?

Geywitz: Die älteren Ostdeutschen haben schon ziemlich viel Wandel verkraften müssen. Daher müssen wir als SPD den Menschen Sicherheit bei ihren Lebensthemen Gesundheit, Rente und Arbeit geben. Oft hilft auch ein persönlicher Kontakt. Im Wahlkampf habe ich dazu eingeladen, dass sich Ostdeutsche und Migranten ihre Lebensgeschichten erzählen. Oft ähneln sich die Ablehnungserfahrungen und die Einschnitte, die das Leben umgeworfen haben. Und, ganz wichtig: Wir müssen dringend die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland stärken. Zivilgesellschaft - das sind alle, die sich vor Ort für die Demokratie und gegen die Rechten einsetzen.

ZEIT ONLINE: "Ostdeutsche sind Bürger zweiter Klasse", das sagen in Brandenburg 59 Prozent aller Wähler und 56 Prozent der SPD-Wähler. Warum denken sie das? 

Geywitz: Ich glaube, das hat eine mentale und eine ökonomische Dimension. Die mentale ist: Wenn ich Zeitung lese oder Radio höre, kommen da die Menschen und die Themen aus meinem Bundesland zu Wort? Ziemlich selten. Und was das Materielle angeht, gibt es viele kleine Ungleichheiten: Wer zum Beispiel im Osten ein Kind zur Welt bringt und aufzieht, bekommt dafür weniger Rentenpunkte als eine Mutter im Westen. Das darf man 30 Jahre nach der Einheit durchaus seltsam finden. Auch die meisten Löhne sind im Osten niedriger als im Westen. Deswegen wollen Olaf Scholz und ich den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro erhöhen. Und jetzt kommen Generationen in die Rente, die nach 1990 auch mal auf Kurzarbeit oder in der Umschulung waren und weniger eingezahlt haben, da müssen wir gegen Altersarmut etwas tun, deswegen wollen wir die unbürokratische Grundrente.

ZEIT ONLINE: Beim Thema soziale Gerechtigkeit hat die SPD in Brandenburg an Glaubwürdigkeit verloren, wie die Nachwahlbefragungen zeigen. Wie erklären Sie sich das?

Geywitz: Mit der AfD gibt es nun eine Partei, die die Unzufriedenheit mancher aufgreift und Menschen gegeneinander ausspielt. Und das, obwohl Brandenburg wirtschaftlich gut dasteht, die Arbeitslosigkeit niedrig ist. Wir müssen in unseren Antworten konkreter werden. Wie gestalten wir unseren Sozialstaat von morgen? Es kann nicht sein, dass Kinder immer noch das Armutsrisiko Nummer eins sind, deswegen brauchen wir eine Kindergrundsicherung.

ZEIT ONLINE: Die SPD kämpft nicht nur gegen die AfD. In Potsdam haben Sie gerade Ihr Direktmandat an die Grüne Marie Schäffer verloren. Sie saßen seit dem 28. Lebensjahr im Landtag, haben nie etwas anderes gemacht als Politik. Wie hart ist dieser Schlag für Sie?

Klara Geywitz: Ich wusste schon eine Weile, dass es knapp wird, und konnte mich mental darauf vorbereiten. Ich freue mich, dass ich im Vergleich zur vorigen Wahl 2.000 Stimmen dazugewonnen habe, aber am Ende fehlten 145 Stimmen. Natürlich bin ich jetzt traurig. Aber als Abgeordnete habe ich einen befristeten Arbeitsvertrag mit dem Volk. Das Leben geht weiter.

ZEIT ONLINE: Ausgerechnet im Zweikampf gegen eine Grüne zu verlieren: Wird das ein Makel bei Ihrer Bewerbung um den SPD-Vorsitz sein?

Geywitz: Die Frage ist ja, was man aus Niederlagen lernt. Wir müssen in den nächsten Monaten eine klare sozialdemokratische Antwort auf die Klimafrage erarbeiten. Wie schaffen wir es bei den ökonomischen Umwälzungen, die wir vornehmen müssen, die soziale Gerechtigkeit zu wahren? Wenn die Menschen den dringend nötigen Klimaschutz nicht bezahlen können, dann wird es keine Akzeptanz dafür geben. Dabei kann der Klimaschutz auch eine Chance sein, die deutsche Wirtschaft und Technologie anzukurbeln, sie zu modernisieren und wettbewerbsfähig für die nächsten Jahrzehnte zu machen.

ZEIT ONLINE: Jetzt klingen Sie selbst wie eine Grüne. Wie wollen Sie die SPD da abgrenzen?

Geywitz: Die Grünen setzen auf individuelle Lösungen für Menschen, die sich das leisten können. Die darüber nachdenken, einen Urlaub im Jahr weniger zu machen, ein Schnitzel weniger zu essen oder mehr Biofleisch zu kaufen. Aber sie stellen die soziale Frage nicht in den Mittelpunkt. Wir wollen, dass Klimaschutz nicht nur Verzicht bedeutet. Wir wollen Deutschland zukunftsfähig machen.

ZEIT ONLINE: Manche in der SPD, darunter der Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel, finden, es sei ein Fehler, jetzt auf Klimaschutz zu setzen. Die SPD müsse die enttäuschten Arbeiter ansprechen, die sich Sorgen über die Migration machten und mit der kosmopolitischen Elite nichts anfangen können.

Geywitz: Natürlich brauchen wir einen starken Staat und eine gut ausgestattete Polizei, die dafür sorgt, dass sich alle an die Regeln halten. Aber als Volkspartei ist es doch unser Wesenskern, dass wir ein breites Spektrum unterschiedlichster Menschen ansprechen.

ZEIT ONLINE: Sie wollen weiterregieren. Ist das Image der großen Koalition noch zu retten?

Geywitz: Im Oktober wird die Bundesregierung Bilanz ziehen. Für mich ist entscheidend die Frage: Hat die Regierung noch die Kraft, die großen Probleme im Land zu lösen? Wenn das der Fall ist, wird sie auch wieder an Zustimmung gewinnen. Ich will handlungsfähige Kommunen und daher brauchen wir ein Hilfspaket für überschuldete Kommunen. Und bei der Grundrente müssen wir eine unbürokratische Lösung finden.

ZEIT ONLINE: Ist der Verbleib in der großen Koalition nicht das Todesurteil für die SPD?

Geywitz: Die SPD ist ja kein Selbstzweck. Wir sehen uns in der Verantwortung für das Land, anders als die FDP, die sich in die Büsche geschlagen hat. Hat es wirklich mit der großen Koalition zu tun, dass es uns Sozialdemokraten so schlecht geht? Menschen brauchen lange, um Vertrauen zu einem Politiker zu fassen. Die SPD hat ihr Führungspersonal in letzter Zeit zu häufig ausgetauscht.

ZEIT ONLINE: Wie gefährlich werden Ihnen die Gegner der großen Koalition unter den Bewerbern um den SPD-Vorsitz?

Geywitz: Die Frage, ob wir in der großen Koalition bleiben, wird unabhängig vom Bewerbungsverfahren über unsere Halbzeitbilanz entschieden. Es ist mir wichtig, dass wir alle da klar unterscheiden.

ZEIT ONLINE: Na ja, wenn zwei klare Grokogegner SPD-Parteivorsitzende werden, wird die Regierung kaum weitermachen, oder?

Geywitz: Die SPD hat sich nie in die Ecke gestellt, wenn es schwierig wurde. Darum haben wir den Respekt von viel mehr Menschen, als die aktuellen Umfragen nahelegen. Wir müssen unsere enttäuschten Anhänger zurückholen. Über den besten Weg dorthin werden wir in der Partei diskutieren.